WIE INNOVATIV IST CHINA?

BEWERTUNG DER PATENTANMELDUNGEN

China übertrumpft die USA erneut. 2011 wurden beim Staatlichen Amt für geistiges Eigentum der Volksrepublik China (SIPO) mehr Patentanmeldungen eingereicht als bei jedem anderen Patentamt. (Die Zahlen wurden im Dezember veröffentlicht.) Bei genauerem Hinsehen jedoch ergibt sich ein unklares Bild.

Sowohl in Amerika als auch in Deutschland werden ca. 50 % der Patentanmeldungen von ausländischen Antragsstellern eingereicht. Dies galt auch für China. In den letzten Jahren jedoch legten die Anmeldungen chinesischer Antragssteller eine rasante Entwicklung vor und machen nun 75 % der Gesamtanzahl aller Patentanmeldungen aus (s. Abb. 1) Ist China innovativer geworden oder ist es auf die staatlichen Patentsubventionen zurückzuführen, dass die chinesische Bevölkerung eine Vielzahl zweifelhafter Patente anmeldet, die von dem entsprechenden Bestimmungsamt tendenziell erteilt werden.

Es gibt keine zuverlässige Methode, um den Wert eines Patents zu ermitteln. Die Anzahl der Bestimmungsämter, bei denen denen sich der Erfinder um die Anmeldung derselben Erfindung bemüht, kann jedoch als grober Maßstab dienen. Handelt es sich um eine gute Erfindung handelt, werden sie sich bei einer Vielzahl von Bestimmungsämtern um deren Patentierung bemühen, sofern es nicht ausschließlich darum geht, die staatlichen Fördermittel zu erhalten.

Den Daten der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) zufolge sind einige der offensichtlichen Innovationsschübe in China von illusionärer Natur. Zumindest sind Patente in China von geringerem Wert als Patente in Amerika oder Europa.

Kaum ein chinesischer Erfinder möchte seine Erfindung im Ausland patentieren lassen. Zwischen 2005 und 2009 betrug die Zahl der Auslandsanmeldungen weniger als 5 % (s. Abb. 2), im Vergleich zu Amerika und Europa mit 27 % bzw. mehr als 40 %. Die Technik-Geeks in den USA sollten jedoch ihre Bemühungen auch weiterhin fortsetzen, da noch offen ist, da noch nicht entschieden ist, ob ihre chinesischen Rivalen ihnen bereits ihren Rang abgelaufen haben.

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